Die Hintergründe
Am Morgen des 30.03. wurden vier Wohnungen von AntifaschistInnen vom Darmstädter Staatsschutz durchsucht. Diejenigen, die zu Hause angetroffen wurden, wurden zur erkennungsdienstlichen Behandlung (also zur Abnahme von Fingerabdrücken, Fotos und allerlei anderer Daten, welche die Identifikation durch die Polizei erleichtern sollen) aufs Polizeirevier in der Klappacherstraße gebracht. Aus den Durchsuchungsbefehlen geht hervor, dass gegen „20 Personen der Antifa Darmstadt“ aufgrund einer Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel mit Fans der Vereins „Eintracht Wald-Michelbach“ ermittelt werde. Mittlerweile haben knapp 10 AntifaschistInnen Ermittlungsverfahren und Vorladungen zur erkennungsdienstlichen Behandlung erhalten. Ermittelt wird wegen den Straftatbeständen des besonders schweren Falles von Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Hausfriedensbruchs.
(mehr…)
Zum Tschernobyl Jahrestag am 24.04.2010 ruft ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Antiatomkraftinitiativen zur Umzingelung des AKW Biblis auf. Die Forderungen des Bündnisses beinhalten den sofortigen Atomausstieg, insbesondere die Abschaltung der AKWs Biblis und Neckarwestheim, die aufgrund ihres hohen Alters eine besonders große Gefahr darstellen. Diese Position ist vollkommen richtig, greift nach unserer Meinung jedoch zu kurz.
(mehr…)
Quelle: http://www.koeln.de/files/images/unistreik800.jpg
Auch im Wintersemester 2009/2010 ist die immer lauter werdende Kritik am deutschen Bildungssystem der Lehrenden und Lernenden nicht verschwunden, sondern ganz im Gegenteil. Immer mehr Menschen trauen sich ihre Meinungen frei zu äußern. Dabei beschränkten sich die bildungspolitischen bzw. sozialen Protesten nicht nur auf Deutschland!
Es soll auch diesen Sommer wieder weitergehen. Dabei war der heiße Herbst nur ein kleine Vorstufe von dem ganzen. was noch kommt. Der Sommer wird schwarz für den Kapitalismus und seine Folgen.
Aufruf 2010
Wir rufen alle Bildungsstreikbündnisse und Unterstützer_innen dazu auf, die Bildungsproteste in diesem Jahr mit neuen Aktionen auszuweiten. (mehr…)
Endlich wird die Arbeit knapp!
Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!
Mit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise im Herbst 2008 und ihren Auswirkungen, wurden anfänglich auch Fragen nach Alternativen zum Kapitalismus laut. Inzwischen ist dieser Diskussionrs längst beendet und es geht nur noch darum, den Status Quo weltweit und damit auch für die deutsche Wirtschaft wieder herzustellen.
Dabei hat sich an der Situation nichts geändert, es ist nicht irgendeine Krise über uns hereingebrochen, sondern der Kapitalismus ist die Krise! Nicht anders ist ein System zu bewerten, das weltweit Hunger, Ausbeutung, Krieg und regelmäßige Crashs der Wirtschaft hervorbringt. (mehr…)
Gesetze sind einzuhalten – so heißt es! Danach müssten Block A und B schon 2008 stillgelegt sein! Nur mit Tricks durch die Atomwirtschaft – mit tatkräftiger Unterstützung der hessischen Landesregierung – wurde das AKW am Leben erhalten und über die Bundestagswahl „gerettet“.
Jetzt wollen CDU und FDP die Laufzeit um 35 Jahre verlängern – das ist ein Extraprofit von 1 Million Euro pro Tag über Jahrzehnte hinaus! Uns Menschen in der Region wird diese tödliche Gefahr zugemutet, wir werden nicht gefragt; wir haben nichts zu sagen… (mehr…)
„Eine Gesellschaft, in der die bewaffnete Staatsmacht dafür sorgt, dass ein Haus seinen menschlichen Zweck nicht erfüllt, ist offenkundig verrückt, und sobald die Proletarisierten im Bild des Polizisten das Wesen der Gesellschaft erkennen, könnte die Geschichte eine unerwartete Wendung nehmen.“ (kosmoprolet)
In der Krise spricht nicht mehr gegen den Kapitalismus als sonst. Die Bilder einer Lebenswelt staatlich garantierter Sicherheiten, in der das Glück der Menschen in einem schlechten Job, einem Auto und einem Reihenhaus mit Grillparty-Garten besteht, dürften einer Linken nicht weniger die Kotze hochkommen lassen, als der Blick auf die aktuellen Entwicklungen der kapitalistischen Welt. (mehr…)