1. Mai Frankfurt – nazifrei

Die NPD hat für den 1. Mai eine Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank am Willy-Brand Platz angemeldet, die mittlerweile vom Verwaltungsgericht an den Ostbahnhof verlegt wurde. So will die NPDmit ihrer völkischen, rassistischen und antisemitischen Propaganda in den aktuellen Krisenprotesten Anschluss finden.
Wir haben uns im Antifaschistischen Tatschlag Rhein/Main organisiert, um dies in einem breiten Bündnis gemeinsam zu verhindern.

Letzte Infos für Leute aus Darmstadt, die sich daran beteiligen wollen, wird es am Montag, dem 29. April um 20.00h in der Oetinger Villa nach der Vokü geben.

Dazu wurde sich auf diese Arbeitsgrundlage und Zielsetzung geeinigt:

– Eine effektive Verhinderung der Nazikundgebung.
– Eine breitestmögliche Mobilisierung.
– Dabei gibt es von uns keinerlei Zusammenarbeit mit den staatlichen Sicherheitsbehörden.

Für unsere Blockaden am ersten Mai haben wir uns auf diesen Aktionskonsens geeinigt:

Unser Ziel ist es, den Naziaufmarsch in Frankfurt am 1. Mai 2013 zu verhindern! Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns dieses Ziel teilen. Dazu sind verschiedene Aktionsformen notwendig. Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus.

Am 26.04. hat das Verwaltungsgericht Frankfurt der NPD eine Kundgebung in der Ferdinand-Happ-Straße nahe dem Ostbahnhof genehmigt.

Mit dem Urteil gab das Gericht dem Eilantrag der NPD teilweise statt. Eine Kundgebung in der Innenstadt wurde aus Sicherheitsgründen und wegen anderer Veranstaltungen (Radrennen, DGB-Demonstration) nicht genehmigt.

Aktueller rechtlicher Stand ist demnach, dass die Nazi-Kundgebung erlaubt ist. Der Rechtsweg ist allerdings noch offen, es kann also von beiden Seiten (Stadt und Nazis) gegen das Urteil geklagt werden. Die nächste juristische Instanz wäre dann der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel.

Über den weiteren Verlauf und die Konsequenzen für Blockadepunkte etc. solltet ihr euch weiterhin regelmäßig informieren. Demnächst werden die Sammelorte für die verschiedenen Blockadepunkte veröffentlicht. Von dort aus wird am 1. Mai gemeinsam und entschlossen unser Ziel verfolgen, die Nazis zu blockieren.

Aktueller Info-Übersicht:

Zugtreffpunkt für Darmstadt: 8.15 Hauptbahnhof

Ein erster antifaschistischer Sammelpunkt steht bereits fest: Wir treffen uns bis 9h am DGB-Jugendclub (nahe Hauptbahnhof). Als weitere Anlaufstellen dienen auch die Infopoints.

Über Infotelefon (01573-5335383/ab 8.00h auch für Sanis) und Twitter (@FfmNazifrei) könnt ihr euch den Tag über auf dem Laufenden halten. Der Ermittlungsausschuss (0160-95657426/ab 7.00h) ist den Tag über erreichbar.

Über die Schlafplatzbörse vermitteln wir euch Pennplätze in der Stadt.

Für allerletzte Infos kommt am 30.04. ab 19h ins Exzess, Leipziger Straße 91

Website: http://www.frankfurt-nazifrei.de/

Außerdem wird es unter dem Motto : „Stürmische Zeiten“ nach Abschluß der Anti-Nazi-Blockaden eine sozialrevolutionäre 1. Mai Demo geben.
http://stuermischezeiten.blogsport.eu/