Archiv für April 2013

1. Mai Nazifrei: aktuelle Infos: Frankfurt/Wiesbaden

Frankfurt:
Die NPD-Kundgebung ist vom Verwaltungsgericht auf die Ferdinand-Happ-Str. östlich des Ostbahnhofs verlegt worden. Dies ist in Sichtweite der Baustelle der neuen EZB und des Deportationsortes der Frankfurter Jüd_innen – no comment…

Wir sammeln uns am 1. Mai an zwei Stellen, um von dort aus drei Blockaden zu beginnen. Ihr solltet pünktlich um 10 Uhr an den Sammelpunkten angekommen sein.

Die Sammelpunkte zu den drei Blockaden sind:

– rosa Blockade: Festplatz/Eissporthalle (U7) Punkt 10 Uhr
– blaue Blockade: Festplatz/Eissporthalle (U7) Punkt 10 Uhr
– orange Blockade: Danziger Platz / Ostbahnhof (U6) Punkt 10 Uhr Hier ist eine Kundgebung angemeldet.

Zur Orientierung haben wir eine Übersichtskarte hochgeladen. Die Sammelorte sind auf der Karte Punkt 1 und Punkt 4: http://www.frankfurt-nazifrei.de/wp-content/uploads/2013/04/karte.pdf

Wenn ihr unentschieden seid, kommt am besten zum Sammelpunkt Festplatz/Eissporthalle, da sich hier zwei Blockadepunkte treffen. Außerdem werden am Danziger Platz ohnehin viele Menschen sein, da hier mehrere Veranstaltungen angekündigt sind.

Die Blockaden werden farblich zu erkennen sein: rosa, blau, orange. Achtet auf diese Farben und entsprechende Ankündigungen.

Nochmal die Infonummern:

Über Infotelefon(auch Sanikontakt) (01573-5335383) und Twitter (@FfmNazifrei/#FfmNazifrei) könnt ihr euch den Tag über auf dem Laufenden halten. Der Ermittlungsausschuss (0160-95657426) ist den Tag über erreichbar. http://www.frankfurt-nazifrei.de/

Für Darmstadt: Der öffentliche Zugtreffpunkt bleibt 8.15 HBF

Wiesbaden:

Die NPD und deren Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) haben in Wiesbaden am Hauptbahnhof überraschend für 14.00 eine zusätzliche Kundgebung angemeldet. Diese ist z.Z. (16.50) zwar verboten, aber es ist zu befürchten, daß sich dies noch ändert.

Deshalb:

Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie reagiert mit einer angemeldeten Gegendemonstration „Für ein buntes und vielfältiges Wiesbaden: Kein Platz für Nazis – Demokratie und Menschenrechte verteidigen“. Eine Fahrt nach Wiesabden dürfte gerade für diejenigen, die in Darmstadt an den 1. Mai-Aktivitäten teilnehmen eine sinnvolle Option sein.

Treffpunkt auf dem Kranzplatz

Der Auftakt der Gegendemonstration ist am 1. Mai um 12:30 Uhr auf dem Kranzplatz/Kochbrunnenplatz, wo bereits ab 11:00 Uhr die Mai-Kundgebung des DGB stattfindet. Von dort aus soll eine Demonstration zum Hauptbahnhof laufen, wo die NPD-Kundgebung für 14:00 Uhr angemeldet ist.

Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz 13.00- 20.00. Aktuelle Infos über: www.facebook.com/WiesbadenerBuendnisGegenRechts (auch für nicht Facebook-Nutzende aufrufbar. Infos auch über Newsticker von Frankfurt Nazifrei (s.o.)

EA-Wiesbaden: 0611/440664
Im Infoladen Wiesbaden, werderstr. 8 wird eine Anlaufstelle für den Notfall eingerichtet.

Wir sehen uns am 1. Mai auf den Blockaden.
Nazis blockieren, Frankfurt/Wiesbaden nazifrei!

1. Mai Frankfurt – nazifrei

Die NPD hat für den 1. Mai eine Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank am Willy-Brand Platz angemeldet, die mittlerweile vom Verwaltungsgericht an den Ostbahnhof verlegt wurde. So will die NPDmit ihrer völkischen, rassistischen und antisemitischen Propaganda in den aktuellen Krisenprotesten Anschluss finden.
Wir haben uns im Antifaschistischen Tatschlag Rhein/Main organisiert, um dies in einem breiten Bündnis gemeinsam zu verhindern.

Letzte Infos für Leute aus Darmstadt, die sich daran beteiligen wollen, wird es am Montag, dem 29. April um 20.00h in der Oetinger Villa nach der Vokü geben.

Dazu wurde sich auf diese Arbeitsgrundlage und Zielsetzung geeinigt:

– Eine effektive Verhinderung der Nazikundgebung.
– Eine breitestmögliche Mobilisierung.
– Dabei gibt es von uns keinerlei Zusammenarbeit mit den staatlichen Sicherheitsbehörden.

Für unsere Blockaden am ersten Mai haben wir uns auf diesen Aktionskonsens geeinigt:

Unser Ziel ist es, den Naziaufmarsch in Frankfurt am 1. Mai 2013 zu verhindern! Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns dieses Ziel teilen. Dazu sind verschiedene Aktionsformen notwendig. Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus.

Am 26.04. hat das Verwaltungsgericht Frankfurt der NPD eine Kundgebung in der Ferdinand-Happ-Straße nahe dem Ostbahnhof genehmigt.

Mit dem Urteil gab das Gericht dem Eilantrag der NPD teilweise statt. Eine Kundgebung in der Innenstadt wurde aus Sicherheitsgründen und wegen anderer Veranstaltungen (Radrennen, DGB-Demonstration) nicht genehmigt.

Aktueller rechtlicher Stand ist demnach, dass die Nazi-Kundgebung erlaubt ist. Der Rechtsweg ist allerdings noch offen, es kann also von beiden Seiten (Stadt und Nazis) gegen das Urteil geklagt werden. Die nächste juristische Instanz wäre dann der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel.

Über den weiteren Verlauf und die Konsequenzen für Blockadepunkte etc. solltet ihr euch weiterhin regelmäßig informieren. Demnächst werden die Sammelorte für die verschiedenen Blockadepunkte veröffentlicht. Von dort aus wird am 1. Mai gemeinsam und entschlossen unser Ziel verfolgen, die Nazis zu blockieren.

Aktueller Info-Übersicht:

Zugtreffpunkt für Darmstadt: 8.15 Hauptbahnhof

Ein erster antifaschistischer Sammelpunkt steht bereits fest: Wir treffen uns bis 9h am DGB-Jugendclub (nahe Hauptbahnhof). Als weitere Anlaufstellen dienen auch die Infopoints.

Über Infotelefon (01573-5335383/ab 8.00h auch für Sanis) und Twitter (@FfmNazifrei) könnt ihr euch den Tag über auf dem Laufenden halten. Der Ermittlungsausschuss (0160-95657426/ab 7.00h) ist den Tag über erreichbar.

Über die Schlafplatzbörse vermitteln wir euch Pennplätze in der Stadt.

Für allerletzte Infos kommt am 30.04. ab 19h ins Exzess, Leipziger Straße 91

Website: http://www.frankfurt-nazifrei.de/

Außerdem wird es unter dem Motto : „Stürmische Zeiten“ nach Abschluß der Anti-Nazi-Blockaden eine sozialrevolutionäre 1. Mai Demo geben.
http://stuermischezeiten.blogsport.eu/

Darmstadt: Fahrzeuge der Bundeswehr bemalt

via Linksunten

Deutschland führt Krieg und die Bundeswehr ist alles andere als ein „Teil der Friedensbewegung“, wie Kriegsminister Thomas de Maizière der Bevölkerung weismachen will. Tatsächlich kämpft sie nicht für Frieden und Demokratie, sondern für wirtschaftliche Interessen und freie Handelswege.

Besonders im Inland versucht die Bundeswehr, ihre Kriegseinsätze als notwendige Missionen zu verkaufen, die ja gar nicht so schlimm seien. Damit soll die Armee gesellschaftliche Akzeptanz und Reputation erlangen. Das die Bundeswehr aber sehr teuer ist (das Geld für Waffensysteme könnte an vielen Stellen so viel sinnvoller verwendet werden) und das Krieg aber vor allem den Tot von Zivilisten fordert, wird dabei gerne Vergessen.

Auch der geplante Einsatz der sogenannten „Killerdrohnen“ treibt diese Entwicklung fort. Um die Bundeswehr und den Krieg in einem guten Licht erscheinen zu lassen und neues Kanonenfutter fürs Vaterland zu werben, betreibt die Bundeswehr vermehrt öffentliche Auftritte, z.B. in Arbeitsagenturen, auf Ausbildungsmessen oder in Schulen. Sogar in Jugendzeitschriften wie der BRAVO wird für die Bundeswehr Propaganda betrieben. Dort wird das Bundeswehr Camp beworben, in denen das Militär als actionreiche, aufregende und normale Karriereoption dargestellt wird.

Doch was die Bundeswehr kann, können wir schon lange. Deshalb wurden in einer der letzten Nächte mehrere Fahrzeuge eines Bundeswehrtransports verschönert. Nun fahren sie Fahrzeuge durch die Gegend, die (gut lesbar) mit antimilitaristischen Parolen verziert wurden.