Archiv für März 2012

Transpiaktion für M31

In der letzten Woche wurden an 2 Brücken über vielbefahrenen Strecken in und um Darmstadt Transparente augehängt, die auf den Europäischen Aktionstag gegen den Kapitalimus aufmerksam machten. Auf beiden war die Uhrzeit und Ort der Demonstration in Frankfurt und die Internetadresse march31.net zu lesen.



Am Samstag alle auf nach Frankfurt!

Smartmob gegen Abschiebungen

Heute gab es in Darmstadt an einigen Plätzen Smartmobs gegen die europäische Abschiebepolitik. Es gab neben einigen Schlauchbooten ein „Die-In“, bei dem bis zu 50 Menschen teilnahmen. Außerdem wurde bei den kurzen Redebeiträgen auf das Elend der Flüchtlinge aufmerksam gemacht und für die Demonstration am Freitag am Flughafen Frankfurt mobilisiert. Unseren Aufruf und weitere Infos findet ihr unter diesem Link.
schlauchboot

Aufruf M31 und gegen Abschiebungen!

Aufruf der Libertären Sozialist_innen Darmstadt für den Aktionstag gegen Kapitalismus (M31) und gegen Abschiebungen!

Die Auswirkungen der Krise treffen die arme Schicht am schwersten. Die Arbeitnehmer_innen der verschiedenen EU-Staaten werden gegeneinander ausgespielt, z.B. in dem das Märchen der faulen Griech_innen erzählt wird, die angeblich über ihren Verhältnissen gelebt hätten. Das dabei besonders die deutsche Wirtschaft von der Euro-Krise profitiert und auch schon durch die Exporte von Waren, für die sich Griechenland und andere erst verschulden mussten, Gewinne macht, wird dabei gerne „vergessen“. Lohnerhöhungen wurden aber (besonders in Deutschland) mit den Argumenten der „Standortsicherheit“ und der „Wettbewerbsfähigkeit“ abgewiesen. So kommt es, dass die Reallohnentwicklung sogar rückläufig ist. Dies ist nur durch die Massen von Zeitarbeiter_innen, die in fast sklavenähnlichen Zuständen zur Arbeit gezwungen werden, und der Verarmung breiter Gesellschaftsschichten möglich. Dieses Dumping-Lohnniveau hat Auswirkungen auf die gesamte Lohnstruktur der EU. Dadurch, dass die (besonders von Deutschland) geforderten Sparmaßnahmen in anderen EU-Ländern vor allem die Sozialen Bereiche und Mittel treffen, wird es auch in diesen Länder eine Verschärfung und Entsolidarisierung der verschiedenen sozialen Schichten geben. Besonders Geringverdiener_innen werden so (wie auch in Deutschland, unterstützt durch sozialdarwinistische Hetze) gegen Menschen, denen es noch schlechter geht, wie Erwerbslosen und Asylant_innen, ausgespielt. Durch die Hetze gegen andere Staaten soll von der wahren Ursache der Krise abgelenkt werden: Dem Kapitalismus.

Antinationale Solidarität in der EU…
Uns geht es darum, unsere Wut und Ablehnung gegenüber dem kapitalistischem System zu artikulieren, ein System, welches nicht durch „gierige Manager_innen oder Banker_innen“ oder einzelne Staaten in die Krise geraten ist. Denn das System ist die Krise: Es zwingt uns tagtäglich zur Arbeit, in der Schule oder Uni zu gehen. Es zwingt uns, uns ausbeuten zu lassen. Es unterteilt uns in nützliche und unnütze Menschen. Wir alle sind einer grundlegenden Verwertungslogik unterworfen, deren Ziel die Profitmaximierung darstellt.

Deshalb rufen wir auf, am 31.März nach Frankfurt (14.00 Uhr, Hauptbahnhof) zu kommen um dort mit uns unter dem Motto: „M31 – Capitalism is the Crisis“ gegen das autoritäre Krisenregime und gegen den Kapitalismus als Ganzes zu demonstrieren. An diesem Tag wird es europaweit Proteste für die Befreiung von Staat und Kapital geben, als Zeichen unserer Solidarität mit allen, die unseren Wunsch nach einer besseren Welt für alle teilen.

http://march31.net/de/

…und Weltweit
Die bereits erwähnte Einteilung von Menschen in „wirtschaftlich nicht verwertbare Ware“ fördert Hass gegen Migrant_innen, die angeblich dem Standort Deutschland schaden. Dabei kommen Flüchtlinge oft aus Ländern, in denen sie vom Hungertod oder durch politische Verfolgung bedroht sind. In der Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben versuchen sie nach Europa zu fliehen. Wer die gefährliche Reise überlebt, findet sich nicht selten in Auffanglagern wieder. Es gibt zahllose rassistische Sondergesetzte für Flüchtlinge, durch die ihnen elementare Menschenrechte verweigert werden. In den Auffanglagern bleibt ihnen nach der Ablehnung des Asylantrages nichts weiter übrig, als auf ihre Abschiebung in ihre „Heimat“ zu warten, in der oft Hunger, Krieg, Folter oder Tod auf sie wartet.
Mittlerweile gibt es auch innereuropäische Abschiebungen, knapp 3000 (1/3 aller Abschiebungen) waren es letztes Jahr in Deutschland. Grundlage ist die Dublin II-Verordnung. Diese Abschiebungen sind nicht weniger problematisch als die in die „Heimat“-Länder: Viele Flüchtlinge sind durch diese Verordnung schon vor ihrem Asylverfahren von der Abschiebung bedroht: Nach Ungarn, wo sie Haft unter menschenunwürdigen Umständen erwartet, nach Italien in die Obdachlosigkeit und wo sie von Hunger bedroht sind, nach Malta in völlige Perspektivlosigkeit oder nach Polen, wo die Rückschiebung in einen Verfolgerstaat möglich ist.

Widerstand gegen die innereuropäischen Abschiebungen lohnt sich, ganz praktisch gesehen. Denn die Dublin II-Verordnung hat eine Besonderheit: es gibt eine Überstellungsfrist (in der Regel von 6 Monaten), innerhalb derer Deutschland die Abschiebung vollzogen haben muss. Gelingt dies nicht, dann muss der Asylantrag in Deutschland geprüft werden.

Wir rufen auf, Flüchtlinge, die sich couragiert für ihre Rechte einsetzen, zu unterstützen! Deshalb gibt es eine Demo unter dem Motto: „Aufstehen gegen Abschiebungen innerhalb Europas“, zeitgleich in Frankfurt, Hamburg, Berlin, Düsseldorf und München. Setzt mit uns am 30. März am Flughafen Frankfurt (17.00 Uhr, Terminal 1) ein Zeichen: Aufstehen gegen innereuropäische Abschiebungen! Das meinen wir ganz praktisch und fordern zu Zivilcourage auf: organisiert Kirchenasyl, um die Überstellungsfrist von 6 Monaten zu überbrücken. Haltet in Fliegern nach Rom, Mailand, Budapest oder Malta die Augen offen, ob sich möglicherweise unfreiwillige Passagiere im Flieger befinden. Und wenn eine_r aufsteht – stellt Euch solidarisch daneben!

http://dublin2.info/

Weitere Infos für Darmstadt nach dem Klick
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